Gastronomie: Pflichten, Auflagen, Richtlinien und Gesetze
Willkommen auf unserer Informationsseite für Gastronomen zu den gesetzlichen Auflagen, Verordnungen, Gesetze, Richtlinien und Pflichten in der Gastronomie. Die Gründung und Führung eines gastronomischen Betriebs, sei es eine Dönerbude, eine Bar, ein Imbiss oder ein edles Restaurant, ist eine aufregende und lohnende Unternehmung. Doch gilt es, eine Reihe von gesetzlichen Vorgaben und Pflichten einzuhalten.

Gaststätten-
erlaubnis

Brandschutz & Arbeitsschutz

Schankanlage und Gefäße
- Getränkeschankanlage
- Schankgefäße und Eichung
- Die Leitsätze der Deutschen Lebensmittel-Kommission.

Sonstige Gesetze
Vorschriften
- Sperrzeiten nach Bundesland
- Datenschutzgesetz
- Lärmschutzverordnung
- Umweltschutzgesetze
- Hinweisgeberschutzgesetz

Arbeitsrecht
- Gleichbehandlungsgesetz
- Jugendschutzgesetz
- Jugendarbeitsschutzgesetz
- Arbeitszeitgesetz
- Urlaubsanspruch
- Rechtliches zu Arbeitszeugnissen
- Abführen der Sozialversicherungsbeiträge

HACCP und
Hygiene
(noch in Bearbeitung)

Schulungen & Belehrungen
(noch in Bearbeitung)
FAQ
– Endpreise müssen inklusive Mehrwertsteuer angegeben werden.
– Der Preis je Mengeneinheit (Grundpreis) ist auszuzeichnen.
– Ein Preisverzeichnis muss am Eingang des Gastbetriebs ausgehängt werden.
– Getränkemengen müssen angegeben werden.
– Mindestens ein alkoholfreies Getränk muss günstiger als das billigste alkoholische Getränk angeboten werden.
– Sperrzeiten variieren je nach Bundesland.
– Ausnahmegenehmigungen können Sperrzeiten verlängern.
– In den meisten Kommunen muss draußen um 22 Uhr geschlossen werden.
– Rauchverbote werden auf Bundesländerebene geregelt.
– In einigen Bundesländern herrscht ein generelles Rauchverbot.
– Rauchen ist meist in abgetrennten Räumen ohne Essensservice erlaubt.
– Die Arbeitszeit darf 8 Stunden an Werktagen nicht überschreiten, kann aber auf 10 Stunden verlängert werden.
– Es gibt Ausnahmen für Sonn- und Feiertagsarbeit.
In gastronomischen Betrieben, in denen Radio oder Fernsehen genutzt wird, unabhängig von der Art des Empfangs, sind Rundfunkbeiträge zu entrichten. Die Höhe dieser Gebühren hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Anzahl der Betriebe und die Anzahl der Beschäftigten. Auf der Website des Rundfunkbeitrags können Gastronomen einen Tarifrechner nutzen, um ihren individuellen Pflichtbeitrag zu ermitteln.
Die Eröffnung eines gastronomischen Betriebs erfordert eine Gaststättenerlaubnis, die sicherstellt, dass der Betrieb alle relevanten Gesetze, Regelungen und Vorschriften einhält. Diese Erlaubnis ist zentral für die legale Führung eines gastronomischen Unternehmens, und es ist essenziell, dass Gastronomen sich gründlich mit dem Gaststättengesetz und anderen gesetzlichen Vorgaben auseinandersetzen, um Ordnungswidrigkeiten oder Strafen zu vermeiden.
Gesetzliche Grundlagen
- Gaststättengesetz (GastG) Gaststättenverordnung RLP (GastVO)
- 525. Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Unterrichtungsnachweis im Gaststättengewerbe (GastUVwV)
- Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
- Lebensmittelhygiene-Verordnung – LMHV
- Lebensmittel Informations-Durchführungsverordnung (LMIDV)
- Infektionsschutzgesetz (IfSG)
- Lebensmittel-Kennzeichungsverordnung (LMIV)
- Lebensmittelzusatzstoff-Durchführungsverordnung (LMZDV)
- Jugendschutzgesetz (JuSchG)
- Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)