AGBs für die Schaltung von Werbebannern

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbeanzeigen der website www.g-wie-gastro.de - Betreiber: Oliver Schlupp, Karlsruher Strasse 62, 01189 Dresden (nachfolgend: GWG)

1. Werbeauftrag: Werbeauftrag im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel auf www.g-wie-gastro.de durch den Auftraggeber. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen sowie die Mediadaten/Preisliste von GWG, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet.

2. Werbemittel: Ein Werbemittel im Sinne dieser Geschäftsbedingungen kann z.B. aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen: aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u. a. Banner), aus einem klickbaren Bereich, der bei Anklicken die Verbindung zu einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse bzw. zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z. B. Link). Darüber hinaus können Werbemittel auch Produkt- und Firmeneinträge, Sponsoring oder E-Mail- und Newsletter-Kampagnen sowie Microsites umfassen. Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden durch GWG als Werbung deutlich kenntlich gemacht.

3. Vertragsabschluß: Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Werbeauftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Soweit Werbeagenturen Werbeaufträge erteilen, kommt – vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen – der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande. Soll ein Werbetreibender dagegen selbst Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. GWG ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Mandatsnachweis zu verlangen. Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbetreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z.B. Banner-, Pop-up-Werbung, etc.) bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.

4. Abwicklung und Abwicklungsfrist: GWG wird die Plazierung von Werbemitteln jeweils unter Berücksichtigung der Wünsche des Auftraggebers vornehmen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine bestimmte Plazierung oder den Ausschluss von Werbung für Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers des Auftraggebers. Im Übrigen richtet sich die Laufzeit zunächst nach den speziellen Bedingungen des gebuchten Werbemittels, z.B. wie in den Mediadaten wiedergegeben, und im Zweifelsfall nach Folgendem: bei einer Buchung nach Leads/PageImpressions nach dem Zeitraum bis die Anzahl der gebuchten Leads/PageImpressions erreicht ist; bei einer Buchung nach Zeit, nach dem gebuchten Zeitraum gemäß Preisliste und zwar berechnet ab dem Tag der Online-Stellung. Einträge in das Lieferantenverzeichnis können nur jahresweise gebucht werden. Grundsätzlich verlängert sich die Laufzeit nicht automatisch, sondern läuft mit dem Ende des gebuchten Zeitpunkts aus. Soweit der Auftraggeber eine bestimmte Anzahl von Leads/PageImpressions für eine Werbemaßnahme gebucht hat, weist GWG darauf hin, dass diese Angaben zwangsläufig auf Erfahrungswerten der Vergangenheit beruhen. Sollten die PageImpressions/Leads ausnahmsweise nicht erreicht werden, wird der Schaltungszeitraum der Werbemaßnahme bis zum Erreichen der gebuchten Leads/PageImpressions verlängert. Ist
die dabei vom Auftraggeber gebuchte Plazierung für die verlängerte Werbezeit bereits an einen anderen Kunden vergeben, ist GWG berechtigt unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers auf eine vergleichbare Plazierung auszuweichen.

5. Datenanlieferung und Rechtseinräumung: Der Auftraggeber ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere dem Format bzw. den jeweiligen technischen Vorgaben von GWG entsprechende Werbemittel rechtzeitig (mindestens 5 Werktage vor dem vereinbarten Datum der Veröffentlichung) anzuliefern. Das Urheberrecht für die vom Auftraggeber übermittelten urheberrechtlich geschützten Inhalte der Werbemittel verbleibt beim jeweiligen Urheber. Der Auftraggeber räumt mit der Übermittlung jedoch GWG auf die Dauer des Vertragsverhältnisses die einfachen, räumlich und inhaltlich unbeschränkten urheberrechtlichen Nutzungsrechte zur Nutzung der geschützten Inhalte in körperlicher und unkörperlicher Form ein. Diese Rechtseinräumung umfasst insbesondere das zweckgebundene Recht, die Inhalte zu bearbeiten, sie zu vervielfältigen, insbesondere auch in Datenbanken dauerhaft zu speichern, zu verbreiten bzw. im Internet auf www.g-wie-gastro.de öffentlich wiederzugeben, einschließlich der Downloadmöglichkeit für Dritte (Bearbeitungs-, Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie Recht der öffentlichen Zugänglichmachung).

6.Ablehnungsbefugnis: GWG behält sich vor, Werbeaufträge abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde bzw. deren Veröffentlichung für GWG wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere kann GWG ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, soweit hierdurch die Voraussetzungen des vor stehenden Absatzes erfüllt sind.

7. Haftungsfreistellung: Der Auftraggeber versichert und steht mit der Anlieferung der Werbemittel dafür ein, dass diese voll umfänglich den Grundsätzen des Pressecodex des Deutschen Presserates entsprechen. Außerdem versichert der Auftraggeber, dass er keine Werbemittel anliefert, die gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, Rechte Dritter verletzen, pornografisch, beleidigend, bedrohend, belästigend, vulgär, rassistisch, sonst diskriminierend oder in anderer Weise anstößig sind, geltende Jugendschutzvorschriften verletzen oder als Missbrauch, insbesondere als Spam, zu werten sind. Insbesondere versichert und steht der Auftraggeber mit der Anlieferung der Werbemittel dafür ein, dass er über diese frei verfügen kann und keine Rechte Dritter, insbesondere das Recht am eigenen Bild, das Persönlichkeitsrecht (z. B. Namensrecht), das Zeichenrecht (z. B. Markenrecht), sonstige gewerbliche Schutzrechte oder das Urheber- bzw. Leistungsschutzrecht, beeinträchtigen oder verletzen. Für den Fall, dass der Auftraggeber gegen die Grundsätze des Pressecodex des Deutschen Presserats zuwider handelt bzw. gegen eine seiner in dieser Ziffer genannten Verpflichtungen verstößt, insbesondere für den Fall, dass Dritte gegen GWG Rechte im Sinne des vorstehenden Absatzes geltend machen, stellt der Auftraggeber GWG einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung vollumfänglich frei, es sei denn der Auftraggeber hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet. Der Auftraggeber unterstützt GWG bei der Rechtsverteidigung, insbesondere durch unverzügliche Informationen.

8. Haftung von GWG: Die Haftung GWGs ist bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern diese Pflichtverletzungen keine vertragswesentlichen Pflichten oder Leben, Gesundheit oder Körper oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Dies gilt entsprechend auch für Pflichtverletzungen durch seine Erfüllungsgehilfen. Nach dieser Maßgabe übernimmt GWG keine Haftung für die von den Auftraggebern zur Verfügung gestellten Daten, insbesondere deren Vollständigkeit bzw. inhaltliche Richtigkeit, oder für Nachteile, die dem Auftraggeber aus einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder Teilen davon oder aus ähnlichen technischen Problemen entstehen. Eine Haftung GWGs ist insoweit insbesondere ausgeschlossen für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der Datenübertragung sowie für die Nichteinhaltung der für das Angebot von GWG maßgeblichen Nutzungsanleitungen. Nach dieser Maßgabe haftet GWG insbesondere nicht für Schäden bzw. Aufwendungen im Zusammen-hang mit der Anbahnung bzw. dem Abschluß von Verträgen zwischen den Auftraggebern und Dritten.

9. Gewährleistung: GWG gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Stand entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein völlig fehlerfreies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z. B. Browser), durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens, durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern). Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzwerbung. Bei Fehlschlagen oder Unzumutbarkeit der Ersatzwerbung, hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrags. Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

10. Sonstige Leistungsstörungen: Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die GWG nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z.B. Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von GWG bestehen.

11. Vergütung, Preisliste und Preisänderungen: Die vereinbarte Vergütung ergibt sich aus dem Angebot und ggf. der Auftragsbestätigung, im Übrigen aus der im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichten Preisliste. Eine Änderung der Preisliste bleibt vorbehalten. Für durch GWG bestätigte Aufträge sind Preisänderungen nur wirksam, wenn sie von GWG mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden. Für vom Auftraggeber gewünschte oder von ihm zu vertretende Änderungen des Werbemittels hat dieser die Kosten zu tragen. Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbetreibenden ihrerseits an die Preislisten von GWG zu halten, außer es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist der von dem Auftraggeber zu zahlende Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung (Vorauszahlung) zur Zahlung fällig. Skonto oder andere Abzüge werden nicht gewährt.

12. Zahlungsverzug und Aufrechnungsverbot: Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und anfallende Gebühren berechnet. GWG kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen. Der Auftraggeber kann gegenüber Ansprüchen von GWG nur aufrechnen, wenn die Forderung des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

13. Kündigung/Stornierung bzw. Änderung: Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Auftragsstornierungen bzw. Auftragsänderungen müssen rechtzeitig erfolgen, damit GWG sie berücksichtigen kann, das heißt mindestens 5 Werktage vor dem vereinbarten Datum der Veröffentlichung, per E-Mail oder Brief bei GWG eingehend. Andernfalls ist der im Werbeauftrag vereinbarte Betrag vom Auftraggeber unabhängig von der Einhaltung der Stornierung bzw. Änderung geschuldet.

14. Schlussbestimmungen: Im Verkehr zwischen GWG und dem Auftraggeber ist der ausschließliche Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche – soweit zulässig – Dresden. Auf den Auftrag bzw. Vertrag findet jeweils ausschließlich Deutsches Recht Anwendung. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam und/oder nichtig, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen gleichwohl unberührt. Unwirksame und/oder nichtige Bestimmungen sollen so ersetzt werden, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung von Lücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.